Juni 22, 2023
Dirk König
Gartengrundstücke, Konflikte und Regeln im Nachbarrecht
Wie können Streitigkeiten mit dem Nachbarn geregelt werden?
Die Anlage und Pflege eines schönen Gartens bereitet vielen Naturliebhabern Freude. Allerdings wird der heimische Garten nicht selten zum Ausgangspunkt heftiger Konflikte und lang andauernden Unfriedens zwischen den Nachbarn; ob es nun der zu nah an der Gartengrenze gelegende Komposthaufen ist, der laut bellende Hund, die herumstreunende Katze der Nachbarskinder oder auch ein unästhetisch ansehnlicher Gartenzwerg, der das manchmal empfindliche Gemüt stört. Aufschluss darüber, welche nachbarlichen Belästigungen von wem zu dulden sind, geben die Regeln des Nachbarrechts. Das Nachbarrecht verfolgt den Zweck, im Nachbarschaftsverhältnis auftretende Konflikte in einer sozialverträglichen Einigung zu lösen. Vorschriften, die das Verhältnis zwischen Grundstücksnachbarn regeln, finden sich an mehreren Stellen. Grundlegend sind aber die Bestimmungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB §§ 903 bis §§ 924). Daneben finden sich ergänzende Regelungen in diversen Gesetzen, allen voran den Nachbarrechtsgesetzen und Bauordnungen der Länder und Kommunen. Der gerechte Ausgleich widerstreitender Interessen unter Nachbarn kann es aber in Einzelfällen auch erfordern, über die gesetzlichen Regelungen des Nachbarrechts hinauszugehen. Entscheidungsgrundlage ist dann das so genannte Gemeinschaftsverhältnis, das eine Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben für den besonderen Bereich des Zusammenlebens von Grundstücksnachbarn, aus dem die Verpflichtung zur gegenseitigen Rücksichtnahme entspringt, darstellt. Wichtig ist zu wissen, das die Nachbarrechtsgesetze der Bundesländer für jedes einzelne Bundesland das Nachbarrecht separat regeln.
